Subventionen für Elektroautos: Brüderle erteilt Forderungen erneut eine Absage

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Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat heute in Berlin erneut erklärt, das er keine Förderung von Elektroautos, in Form einer staatlichen Kaufprämie, einführen wolle. Damit reagierte der Bundesminister auf einen Medienbericht über Subventionsforderungen der Industrie. Staatliche Förderungen seien fehl am Platz, da sie letztendlich den Wettbewerb verzerren würden.


Subventionen für Elektroautos
Rainer Brüderle (Bild: BMWI Presse)

Brüderle: „Auch in der Elektromobilität sind Markt und Wettbewerb der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt. Daher müssen wir gerade bei einer solchen Zukunftstechnologie auf eine ordnungspolitisch saubere Rollenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft achten.“

In anderen EU-Staaten sehen das die verantwortlichen Politiker anders. Italien zahlt derzeit eine Kaufprämie von bis zu 8.000 Euro, Frankreich subventioniert mit 5.000 Euro und auch in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) gibt es einen staatlichen Zuschuss beim Kauf eines Elektroautos.

Dafür fördert das Bundeswirtschaftsministerium die Grundlagenforschung schon heute mit insgesamt 500 Millionen Euro. Rainer Brüderle sieht das Geld hier besser angelegt. Deutschland soll Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität werden und bis 2020 sollen rund 1 Million Elektroautos auf deutschen Straßen zugelassen sein.

Einem Zeitungsbericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe vom Dienstag, den 3.5.2011) zur Folge, fordert die Autoindustrie Subventionen in Milliardenhöhe. Die Forderung kommt im Zusammenhang mit dem zweiten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE). Der vollständige Bericht wird am 11. Mai in Berlin vorgestellt.

Die Industrie glaubt die Neuerfindung des Automobils, nur nutzen zu können, wenn der Staat mit Subventionen in Milliardenhöhe beiseite steht. Wenn es gelingt, die Chancen der Elektromobilität gemeinsam zu nutzen, besteht ein Potenzial von rund 30.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen bis 2020″, zitiert die „FAZ“ den Bericht der in Kürze erscheinenden Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität. Demnach wird ein Subventionsbedarf von 3,8 Milliarden Euro beziffert, damit sollen Forschungsprojekte in der Antriebstechnik, der Batterietechnik und im Leichtbau von Fahrzeugen gefördert werden. Die steuerlichen Anreize für den Kauf von Elektroautos werden dem hingegen nur mit 320 Millionen Euro beziffert.

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