Winterreifen: Bundesrat stimmt der Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung zu
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kann sich zufrieden zeigen, der deutsche Bundesrat hat seiner vorgelegten Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (§ 2 Abs. 3a der StVO ) in Bezug auf die Pflicht mit Winterreifen zu fahren zugestimmt.
Bild: Winterreifen: Bundesrat stimmt der Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung zu | © Dunlop-Goodyear Presse
Die neue Vorschrift soll regeln, bei welchen Wetterverhältnissen mit welcher Bereifung gefahren werden muss. Eine Nichtbeachtung der Regelung wird mit einem Bußgeld von 40 Euro bestraft.
Die bisherige Formulierung im Gesetzestext sah lediglich vor, dass man eine an die Wetterverhältnisse angepasste Ausrüstung seines Kraftfahrzeuges sorgen muss, diese Vorschrift ist nach Einschätzung von Ramsauer nun wesentlich präziser.
“Pünktlich zum Winterbeginn schaffen wir mehr Verkehrs- und Rechtssicherheit. Wir haben den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung mehr Profil gegeben und eine konkrete Winterreifenpflicht eingeführt. Damit wollen wir gefährliche Rutschpartien auf den Straßen verhindern!“, so Ramsauer in einer Pressemitteilung seines Ministeriums
Die neue Regelung wird in den kommenden Tagen in Form eines Bundesgesetzblattes verkündet und tritt dann umgehend in Kraft.
